01.10.16 Demo: Solidarity 4 all! Gegen Rassismus und Ausgrenzung
27. September 2016
Wir rufen mit auf zur Demo Solidarity 4 All
kommt vorbei:
Samstag, 01.10.2016 – 14.00 Uhr
<strong>Demo „Solidarity 4 ALL! Gegen jede Form von Rassismus!“</strong>
Auftaktkundgebung: Hauptbahnhof Heidelberg
im Anschluss Konzert mit Mal Élevé und Microphone Mafia
Seit 24.09.2015 gibt es in Heidelberg auf dem Gelände der ehemaligen US-Kaserne Patrick-Henry-Village ein „Registrierzentrum“ für Geflüchtete. Kernpunkte der Asylrechtsverschärfungen sind so genannte Aufnahme- und Registrierzentren, wie sie in Heidelberg mitentwickelt werden. Im Heidelberger Modellverfahren soll innerhalb von 24 bis 48 Stunden entschieden werden. Geflüchtete werden zu gläsernen Menschen. Mit dem Ankunftsausweis werden auch nicht asylrelevante Daten erfasst. Schutzsuchende werden nach einem zynischen Kalkül von wirtschaftlichem und politischem Nutzen in vier Gruppen sortiert und aussortiert. Die, die nicht bleiben dürfen, weil sie z. B. aus angeblich „Sicheren Herkunftsstaaten“ kommen, werden schnell wieder abgeschoben und damit erneuter Verfolgung preisgegeben. Betroffen sind u. a. tausende Roma-Angehörige. Sondergesetze für Migrant*innen und Geflüchtete sind Ausdruck der Unterdrückung durch einen staatlichen Rassismus, der von Betroffenen täglich erfahren wird. Sie reden von Integration, planen aber die immer weiter gehende gesellschaftliche Ausgrenzung der Geflüchteten. Dies müssen wir entschieden bekämpfen!
Das Registrierzentrum muss sofort aufgelöst werden. Keine Lager, keine Abschiebungen!
Solidarität mit den Geflüchteten! Gleiche Rechte und das Recht auf ein gutes Leben für alle Menschen!
Gegen jede Form von Rassismus und Ausgrenzung! Schließen wir uns zusammen!
Verschärfungen in den Asylgesetzen, die Ausweitung der „Sicheren Herkunftsstaaten“ oder der EU-Türkei-Deal zu Lasten der Geflüchteten konnten fast ohne Widerstand durchgesetzt werden. Daher halten wir einen gemeinsamen Diskussions- und Aktionszusammenhang aktuell für unverzichtbar.
