Die drohende Verschärfung des baden-württembergischen Polizeigesetzes bleibt weiter Thema: Am 12. Juni 2019 widmet sich Martin Kirsch von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) der Aufrüstung des Polizeiapparats. Unter dem Titel „Militarisierung der Polizei. Autoritäre Verschiebung durch Aufrüstung und Gesetzesverschärfungen“ referiert er um 19.30 Uhr im Emil-Julius-Gumbel-Raum im Karlstorbahnhof (Am Karlstor 1, HD-Altstadt). Den Vortrag veranstalten wir gemeinsam mit der AIHD/iL, der Roten Hilfe HD/MA und dem SDS Heidelberg.
Seit 2001 befindet sich die Bundeswehr in dem von der US-Regierung ausgerufenen „Krieg gegen den Terror“ in Afghanistan. Auf die Einsatzbedingungen einer solchen Aufstandsbekämpfungsmission haben Armee und Rüstungsindustrie sich in den letzten knapp 20 Jahren eingestellt. Seit den Terroranschlägen in Paris 2015 ist zu beobachten, dass die für Auslandseinsätze entwickelten Waffen, Techniken und Taktiken Einzug in den deutschen Polizeibehörden erhalten. Dafür wurden in den Landtagen millionenschwere „Anti-Terror-Pakete“ geschnürt.
Vortrag „Militarisierung der Polizei“ am 12.6. mit Martin Kirsch (IMI) weiterlesen »